Bauleitplanung & Schönheit

Die Bauleitplanung ist im Baugesetzbuch (BauGB) geregelt. Nach § 1 Abs. 1 BauGB ist es Aufgabe der Bauleitplanung, „die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke in der Gemeinde … vorzubereiten und zu leiten“. Bauleitpläne sind der Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan), der die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung darstellt, sowie der Bebauungsplan, der verbindliches Baurecht schafft. Dieser enthält die rechtlich verbindlichen Festsetzungen zur baulichen Nutzung der Grundstücke und ist inhaltlich ein Rechtssetzungsakt. In § 10 Abs. 1 BauGB heißt es: „Die Gemeinde beschließt den Bebauungsplan als Satzung.“…

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