Law

RECHTLICHE GRUNDLAGEN FÜR DEN BREITBANDAUSBAU

Die „Aufteilung“ des Gebiets der Bundesrepublik nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) Das im Zuge der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes am 01.08.1996 in Kraft getretene TKG hat sich als rechtliche Basis für die Entstehung neuer Telekommunikationsnetze, aber auch als Werkzeug des Ausbaus des…

RECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN BEI DER PROJEKTENTWICKLUNG IN UFERLAGEN

Die Vorstellung, unmittelbar am Wasser zu leben oder zu arbeiten, begeistert viele. Ehemalige Hafengelände und andere vernachlässigte Uferlagen wurden in den letzten Jahrzehnten vielerorts wiederentdeckt und zu hochattraktiven Quartieren umgebaut. Uferflächen mit vielversprechendem Entwicklungspotential lassen sich auch heute noch finden….

E–LADESÄULEN AUF ÖFFENTLICHEN VERKEHRSFLÄCHEN BEDÜRFEN KEINER BAUGENEHMIGUNG

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat diese Woche entschieden, dass E-Ladesäulen auf öffentlichen Verkehrsflächen keine Baugenehmigung brauchen. Ein Anwohner hatte gegen die Errichtung zweier E-Ladesäulen durch die Stadt München geklagt. In unmittelbarer Nähe zu seinem Wohnhaus wurden vier klassische Parkplätze in Ladeplätze…

IN KALIFORNIEN WERDEN SOLARANLAGEN AUF NEUBAUTEN AB 2020 ZUR PFLICHT

Der Bundestaat Kalifornien ist dafür bekannt, beim Thema Umweltschutz innerhalb der USA eine Vorreiterrolle einzunehmen. Der demokratische Gouverneur Jerry Brown stellt sich damit regelmäßig gegen die Pläne von Präsident Donald Trump, der den Klimawandel bekanntermaßen für „eine Erfindung der Chinesen“…

WOHNUNGSMARKT: UNION UND SPD EINIGEN SICH AUF REFORMEN

Auch wenn die Koalitionsgespräche von CDU/CSU und SPD gestern nochmal verlängert worden sind, gibt es für verschiedene Themenbereiche schon sehr konkrete, gemeinsame Reformpläne, die eine mögliche Große Koalition in der kommenden Legislaturperiode umsetzen möchte. So auch für das akute Problemfeld…

DAS URBANE GEBIET: REAKTION DES GESETZGEBERS

Seit mehreren Jahren ist gerade in deutschen Großstädten der Trend zum urbanen Wohnen zu beobachten (vgl. Polis-Beitrag „Urbanes Wohnen – rechtliche Fragen und Entwicklungen“, Heft 2/2016). Nunmehr reagiert auch der deutsche Gesetzgeber auf diesen Trend.  So liegt inzwischen der Referentenentwurf…

URBANES WOHNEN

Gerade in deutschen Großstädten zeichnet sich seit Jahren der Trend zum urbanen Wohnen ab. So wollen nicht nur junge Berufstätige, sondern sowohl junge Familien als auch Senioren die Vorzüge einer urbanen Umgebung nutzen. Der neue Trend: Büros zu Wohnungen Diesen…

Neues Gesicht für den öffentlich geförderten Wohnungsbau

Ein Beitrag von Lars Christoph, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht bei CBH Rechtsanwälte Bereits seit einigen Jahren ist ein Trend erkennbar, von dem Experten annehmen, dass er auch in der kommenden Zeit anhalten, sich womöglich sogar noch verstärken wird. Es…

Die kompakte Stadt und das Grün

Ein Beitrag von Dr. jur. Cornelia Wellens Fachanwältin für Verwaltungsrecht bei CBH Rechtsanwälte Sieht man sich Definitionen für die kompakte Stadt an, so ist dort von großen geschlossenen Siedlungskomplexen sowie von hoher Dichte an Einwohnern und Bebauung die Rede. Für Freiraum und…