Tag: Recht

VORBILD KOMMUNE – WO LIEGT DER RECHTLICHE RAHMEN KOMMUNALER FÖRDERMÖGLICHKEITEN ALS TEIL DER MOBILITÄTSWENDE?

Diverse Gesetze und Verordnungen im Bereich der Elektromobilität sind ein wichtiger Bestandteil der Klimaschutzpläne und Regierungsprogramme, um die Mobilitätswende voranzutreiben. Zu den Bundes- und landesrechtlichen Regelungen gehören u.a. die Ladesäulenverordnung (LSV) oder das Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG), das Gebäudeenergiegesetz (GEG), das Elektromobilitätsgesetz…

HERAUSFORDERUNGEN DER INNENSTADTENTWICKLUNG

Die Entwicklung attraktiver Innenstädte sowohl für den Handel als auch das Wohnen und wohnungsnahe Dienstleistungen hat seit jeher oberste städtebauliche Priorität. Dieses wünschenswerte Ziel wird aber aus verschiedenen Richtungen gefährdet. Zum einen ist es das von den Kommunen selbst verursachte…

DAS ESSENTIAL DES PLANUNGSRECHTS

Wer in Deutschland bauen möchte, braucht entsprechende Baurechte. Als der Gesetzgeber 1960 das Bundesbaugesetz erlassen hat, hatte er die Vorstellung, dass das Baurecht letztlich bundesweit weitestgehend über Bebauungspläne nach § 30 BauGB vermittelt werden sollte. Lediglich für eine Übergangszeit –…

IMPACT INVESTING FÜR STIFTUNGEN

Für Stiftungen ist es bereits seit Jahren schwierig mit althergebrachten Anlagestrategien ausreichende Erträge zu erwirtschaften, um ihre gemeinnützigen Ziele erreichen zu können. Ein Ende der Niedrigzinsphase scheint auch noch nicht in Sicht. Stiftungen müssen also umdenken. Ein attraktiver Weg aus…

VOM RICHTIGEN UMGANG MIT SCHROTTIMMOBILIEN

„Größter Auswandererhafen Europas“, „größter Fischereihafen Europas“, „Stammsitz der weltgrößten Reederei“ – wenn man Wikipedia Glauben mag, dann beziehen sich sämtliche der vorgenannten Attribute auf das Gebiet, welches heute als Bremerhaven bezeichnet wird. Diese Superlative gehören jedoch schon längst der Vergangenheit…

KONVERSIONSFLÄCHEN: NEUE MÖGLICHKEITEN BEI PLANUNG UND GENEHMIGUNG

Über 300 ha ehemalige Militärflächen sind in Mannheim freigeworden. Für die Stadtentwicklung ergeben sich neue Chancen, Potenziale für Gewerbe, Wohnen, Naherholung und Infrastruktur zu erschließen. Allerdings sind die zu bewältigenden Planungsaufgaben gewaltig. Mannheim hat gut Schritt gehalten. Die abzuarbeitenden Themen…

DER MODERNE UMGANG MIT DEM VERUNSTALTUNGSVERBOT

Die Digitalisierung ermöglicht es, urbane Räume schon heute in einem ganz anderen Maß zu nutzen, als dies jahrhundertelang der Fall war. Ein Beispiel ist hier die smarte Nutzung von Gebäudefassaden mit Hilfe von LED-Technologie. Das traditionell statische Erscheinungsbild der Fassade…

RECHTLICHE GRUNDLAGEN FÜR DEN BREITBANDAUSBAU

Die „Aufteilung“ des Gebiets der Bundesrepublik nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) Das im Zuge der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes am 01.08.1996 in Kraft getretene TKG hat sich als rechtliche Basis für die Entstehung neuer Telekommunikationsnetze, aber auch als Werkzeug des Ausbaus des…

FILMTIPP // PUSH – DAS GRUNDRECHT AUF WOHNEN

Überall auf der Welt schnellen die Mietpreise in den Städten in die Höhe. Die Einkommen tun das nicht. Langzeitmieter werden aus ihren Wohnungen herausgedrängt. Nicht einmal Krankenpflegende, Polizisten und Feuerwehrleute können es sich leisten, in den Städten zu leben, in…

RECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN BEI DER PROJEKTENTWICKLUNG IN UFERLAGEN

Die Vorstellung, unmittelbar am Wasser zu leben oder zu arbeiten, begeistert viele. Ehemalige Hafengelände und andere vernachlässigte Uferlagen wurden in den letzten Jahrzehnten vielerorts wiederentdeckt und zu hochattraktiven Quartieren umgebaut. Uferflächen mit vielversprechendem Entwicklungspotential lassen sich auch heute noch finden….